Martina Kaesbach MdHB
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

  • Iftar-Empfang in der Bait-ur-Rasheed Moschee am 30. Juni 2014
  • 29. Hamburg Marathon am 04. Mai 2014
    Der Sieger, Äthiopier Shumi Dechasa, hier auf seiner Ehrenrunde für das Publikum
  • Eröffnung des "Jahres des Wassersports" auf der Binnenalster am 26. April 2014
  • 150 Jahre Deutsches Rotes Kreuz im Rathaus mit Rolf Zuckowski und seinem Chor "Die Jungs"
  • Verleihung des Werner-Otto-Preises am 06.02.2014 im Hamburger Rathaus durch Michael Stich an das inklusive Projekt "Freiwurf Hamburg"
  • Norddeutsche Leichtathletik Hallen-Meisterschaften Februar 2014

Neubau und Sanierung von Sportstätten/Landesleistungszentrum für Handball und Judo

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Die Vorplanungen für den Bau eines neuen Landesleistungszentrums für Handball und Judo als Erweiterung des Olympiastützpunktes Hamburg/Schleswig-Holstein (OSP) wurden bereits im Jahr 2008 abgeschlossen. Im Rahmen des Sportfördervertrages werden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 jeweils 2 Millionen Euro für den Bau der Halle zur Verfügung gestellt.


Immer noch keine weitgehende Barrierefreiheit in Hamburgs Wahllokalen

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Seit Monaten diskutieren wir in der Bürgerschaft und ihren Ausschüssen konkrete Maßnahmen zur möglichst weitgehenden Barrierefreiheit von Wahllokalen. Die FDP-Fraktion hat dazu vor über einem Jahr einen detaillierten Antrag vorgelegt, der von konkreten Hilfsmaßnahmen an Wahltagen bis zu Stimmzettelschablonen für Menschen mit Behinderung reicht (s. Anlage).


Stand der Umsetzung der Notmaßnahmen in der Zentralen Erstaufnahme und in der öffentlichen Unterbringung

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Am 18. September 2014 hat der Senat bekannt gegeben, dass die Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau unter Anwendung des § 3 SOG die kurzfristige Einrichtung von fünf Notunterkünften im Rahmen der Zentralen Erstaufnahme beschlossen hat. Zwei weitere Notunterkünfte sollten bis zum Jahresende zur Verfügung stehen. Eine Zwischenbilanz des Senats liegt derzeit nicht vor.


Bessere Information der Flüchtlinge über Ihnen zustehende Rechte

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Zentrales Problem bei der Sicherstellung eines diskriminierungsfreien und geschützten Zusammenlebens der Flüchtlinge ist die fehlende Kenntnis der eigenen Rechte und Pflichten. Nur wer sich der eigenen Rechte bewusst ist und weiß, welcher Schutz ihm zusteht, kann diesen Schutz auch suchen und seine Rechte einfordern. Da viele der derzeit in Hamburg ankommenden und lebenden Flüchtlinge aus Staaten stammen, in denen das Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und dem Staat und seinen Ordnungsorganen gestört ist, ist es nicht verwunderlich, dass sie bei Gewalterfahrungen keinen proaktiven Kontakt zur Polizei und Staatsanwaltschaft suchen.


Schnellere Antragsbearbeitung in der Zentralen Erstaufnahme

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Die schleppende Antragsbearbeitung in der zentralen Erstaufnahme ist bereits seit längerer Zeit bekannt. Die steigenden Flüchtlingszahlen führen nun dazu, dass eine geregelte und zügige Terminvergabe und Antragsbearbeitung nicht mehr gewährleistet werden können. Gerade für den Zugang zu Gesundheitsleistungen ist jedoch eine schnelle Registrierung und damit einhergehend auch eine rasche Terminvergabe besonders relevant.


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Fotos auf Flickr

  • 18.06.2014
  • Besuch der Norddeutschen Leichtathletik Hallen-Meisterschaften am 01. und 02. Februar 2014
  • Demo des Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) gegen die Unterdrückung von Schwulen und Lesben in Russland anlässlich des Olympiabeginns in Sotschi
  • Veranstaltung
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