Martina Kaesbach MdHB
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

  • Iftar-Empfang in der Bait-ur-Rasheed Moschee am 30. Juni 2014
  • 29. Hamburg Marathon am 04. Mai 2014
    Der Sieger, Äthiopier Shumi Dechasa, hier auf seiner Ehrenrunde für das Publikum
  • Eröffnung des "Jahres des Wassersports" auf der Binnenalster am 26. April 2014
  • 150 Jahre Deutsches Rotes Kreuz im Rathaus mit Rolf Zuckowski und seinem Chor "Die Jungs"
  • Verleihung des Werner-Otto-Preises am 06.02.2014 im Hamburger Rathaus durch Michael Stich an das inklusive Projekt "Freiwurf Hamburg"
  • Norddeutsche Leichtathletik Hallen-Meisterschaften Februar 2014
  • Sterne des Sports 2013 des HSB und der Hamburger Volksbank am 16.09.2013

Verschlafene Flüchtlingspolitik des SPD-Senats muss durch aktive Integrationspolitik ersetzt werden

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Die integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft Martina Kaesbach zu steigenden Flüchtlingszahlen, deutlich mehr Flüchtlings-Schülerklassen, wie sie der Senat in der Antwort auf ihre Anfrage (Drs. 12/12238) bestätigt, und die Flüchtlingspolitik des SPD-Senats:

“Die Zahl der Schüler in Klassen zur Flüchtlingsintegration hat sich in zwei Jahren fast verdoppelt und dieser Trend wird sich wohl noch verstärken. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte bereits im Januar 2014 einen weiteren deutlichen Anstieg des Flüchtlingszustroms nach Deutschland vorhergesagt. Dass Sozialsenator Scheele erst im Sommer auf einmal Alarm schlägt und sich ‚mit dem Rücken zur Wand‘ sieht, zeigt einmal mehr, dass der Senat das Problem monatelang verschlafen hat. Es ist ein politisches Armutszeugnis, wenn der SPD-Senat erst zum 1. Juli die Prüfung möglicher Liegeplätze für Wohnschiffe durch die HPA veranlasst hat. Das beweist einmal wieder – den dramatischen Worten folgt eine äußerst schwerfällige Umsetzung.”

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Zweieinhalb Jahre zu spät: SPD-Senat stellt endlich Ehrenamtsstrategie vor

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Die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Martina Kaesbach zur Ehrenamtsstrategie des SPD-Senats:

“,Freiwillig. Etwas bewegen!‘ lautete schon das Motto des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011. In Hamburg hat diese Haltung Tradition: Fast ein Drittel der Bürger unserer Stadt ist freiwillig oder ehrenamtlich aktiv. Die Menschen setzen sich für die Belange ihres Quartiers ein, arbeiten als Trainer in einem Sportverein oder engagieren sich in sozialen Einrichtungen – die Tätigkeiten im Rahmen freiwilliger und ehrenamtlicher Arbeit sind vielfältig.”

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Neue Chancen für den Sport jetzt auch nutzen

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Die sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Martina Kaesbach zur neuen Sportanlagenlärmschutz-Verordnung:

“Der Bundesrat hat auf Initiative Hamburgs beschlossen, dass die Länder nun eigenständiger in Sachen Sportlärmschutz handeln können. Das ist gerade für einen hochverdichteten Stadtstaat wie Hamburg sinnvoll. Das erklärte Ziel, Sport auch in Wohngebieten auf geeigneten Flächen weiter zu ermöglichen und zu fördern, hatte die FDP-Bürgerschaftsfraktion bereits im Frühjahr in ihrem Antrag ‚Gesamtkonzept für den Sport in der Quartiers- und Statteilentwicklung‘ (Drs. 20/11132) formuliert. Seinerzeit hatte die SPD dies in der Bürgerschaft noch abgelehnt.”

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Anfrage: Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen

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Im April ist die Zahl der Asylsuchenden gegenüber dem Vorjahresmonat um 35 Prozent gestiegen. Auch der Innenminister rechnet mit weiterhin steigenden Flüchtlingszahlen. Dabei sind nach seiner Aussage mögliche Flüchtlinge aus aktuell aufflammenden Krisenherden wie Libyen und der Ukraine nicht mitberechnet.


Anfrage: Umgang mit Syrien-Rückkehrern

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In Drs. 20/10743 hat der Senat mitgeteilt, dass 25 Salafisten aus Hamburg nach Syrien gereist seien, wobei es weniger als zehn tatsächlich gelungen sei, die Grenze nach Syrien zu überqueren. Nun hat am 11.06.2014 der Verfassungsschutzpräsident Dr. Maaßen vor einer Bedrohung durch islamistische Syrien-Rückkehrer gewarnt. Der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel hat gezeigt, dass das Bedrohungsszenario durchaus real ist. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen französischen Syrien-Rückkehrer.


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  • 18.06.2014
  • Besuch der Norddeutschen Leichtathletik Hallen-Meisterschaften am 01. und 02. Februar 2014
  • Demo des Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) gegen die Unterdrückung von Schwulen und Lesben in Russland anlässlich des Olympiabeginns in Sotschi
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